Oktober 2014

Die Hirschgeweihe im Stadtwappen von Tübingen werden entfernt

Tübingen 23.10.2014 Verwaltungsausschuss. Vorlage 508/ 2014

Antrag der Linken u. meines ehemaligen Stadtratskollegen Anton Brenner:
Die Hirschgeweihe im Stadtwappen von Tübingen werden entfernt.

Download:
Antrag: Die Hirschgeweihe im Stadtwappen von Tübingen

Begründung:
Wir haben diesen Antrag eingebracht als Beitrag des Gemeinderates zur Würdigung des Bauernaufstandes von 1514 und des Armen Konrads gegen die grausame und blutige Willkür von Herzog Ulrich von Württemberg. Tübingen bekam die Hirschgeweihe für das Stadtwappen von Herzog Ulrich als Dank für die Hilfe bei der Unterdrückung, Verfolgung und Ermordung der Bauern.
Mehr erfahren

Wir gratulieren OB Boris Palmer zur Wiederwahl

Gerlinde-StrasdeitWir hoffen auf gute, (bessere) Zusammenarbeit.

Wir werden uns weiter reiben, wo wir anderer Auffassung sind und ihn dort unterstützen, wo er sich für soziale Interessen einsetzt.

Wir haben klar gesagt, was wir von dem neuen OB erwarten: unter anderem: gute Konzepte für mehr bezahlbaren Wohnraum, Preissenkung bei Schülerfahrkarten, Maßnahmen gegen Kinderarmut.

Gerlinde Strasdeit (Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Gemeinderat)

Unsere Ortsbeiräte sind jetzt online

Walburg-Werner-2 Frederico-Elwing Jan Bleckert Reinhart-Czisch Wilhelm-Bayer

Die Ortsbeiräte in Derendingen und Lustnau, in der Nordstadt, Stadtmitte, Südstadt und Weststadt beraten den Gemeinderat in wichtigen Angelegenheiten, insbesondere der Bau- und Verkehrsplanung, der Schulplanung, der Planung von Kindertageseinrichtungen, der Planung anderer Gemeinbedarfseinrichtungen und der Sozialplanung. Sie geben Empfehlungen ab, haben jedoch keine eigene Beschlusskompetenz.

Jede Fraktion des Gemeinderats kann in jeden Ortsbeirat ein Mitglied entsenden.

Geschäftsordnung für Ortsbeiräte

Quelle: Homepage der Stadt Tübingen

Die Sitzungstermine der Ortsbeiräte werden auf der Homepage der Stadt Tübingen veröffentlicht.

Übersicht über unsere OrtsbeirätInnen und StellvertreterInnen

Kein Geld für Asbestsanierung in der VHS?

Gerlinde-StrasdeitSchlechte Stimmung im Sozial- und Kulturausschuss des Gemeinderats: die Tübinger Volkshochschule (VHS) musste im Sommer ihre Asbest belasteten Fußböden im Atelier sanieren. Kosten 50.000 Euro. Die Stadtverwaltung will nur 30.000 Euro übernehmen; den Rest muss sich
die VHS aus den Rippen schneiden. Die anwesende VHS-Leitung wollte sich dazu nicht äußern, was nicht gerade auf begeistertes Einvernehmen schließen lässt.
Mehr erfahren

Gemeinderatsfraktion, Kreistagsfraktion, Ortsbeiräte

Auf unserer Homepage finden Sie jetzt eine aktuelle Übersicht über die Mitglieder unserer Gemeinderatsfraktion und unserer Kreistagsfraktion mit Angabe der Funktionen (wer ist in welchem Ausschuss etc.) sowie Kontaktdaten:
http://www.tuebinger-linke.de/fraktion/

Außerdem finden Sie alle OrtsbeirätInnen und StellvertreterInnen, die unsere Gemeinderatsfraktion für die Ortsbeiräte der Stadtteile (Stadtmitte, Lustnau, Derendingen, Südstadt, Nordstadt, Weststadt) benannt hat mit Kontaktdaten soweit das Einverständnis zur Veröffentlichung vorliegt:
http://www.tuebinger-linke.de/ortsbeiraete/

Wenn Sie nicht wissen, an wen Sie sich melden sollen, können Sie sich auch beim Kreisverband der LINKEN oder der Wählervereinigung Tübinger Linke e.V. melden:
http://www.tuebinger-linke.de/kontakt/

Mit TTIP und CETA gehen wir alle baden!

Mittwoch, 15. Oktober 2014
Bericht der Aktion der Bündnisses „Stopp TTIP Tübingen“ vom 11. Oktober
TTIP Aktion
In Tübingen fand zum Europaweiten Aktionstag am 11.10. eine vom Bündnis “Stopp TTIP Tübingen” veranstaltete Aktion statt. Etwa 60 Menschen trafen sich an der Neckarinsel. Von der Neckarmauer hing ein Transparent “Mit TTIP und CETA gehen wir alle baden!”. Zu Trompetenmusik und einer Rede, bei denen die Punkte erklärt wurden, gingen Aktive mit Schildern ins Wasser des Neckar, auf denen “Demokratie”, “Verbraucherschutz”, “Umweltstandards”, “Arbeitnehmerrechte” und “Rechtsstaat” zu lesen warne. Diese Werte sieht das Bündnis durch die geplanten Freihandelsabkommen bedroht. Nach der Aktion fuhren einige Leute noch zur großen Demonstration in Stuttgart weiter.

Ein Beitrag von RTF1 ist hier zu finden.
Der Text zur Rede der Atkion ist hier zu finden

Beides möglich

Bernhard StrasdeitDie Kritik von Landrat Walter an der Landesregierung ist berechtigt. Für die Flüchtlingsunterbringung verweigert MP Kretschmann den Kommunen die notwendigen Zusatzmittel. Die Pauschalen reichen nicht. Das Land ist zuständig und macht seine Hausaufgaben nicht. Darauf hat der Kreistag bereits vor einem Jahr hingewiesen. Wer im Sudhaus breitmaulig über grüne Verantwortungsethik philosophiert, sollte seine gesetzlichen Pflichten nicht vernachlässigen. OB Palmer flegelt in die falsche Richtung. Die Warnungen und Hilferufe von Flüchtlingsverbänden und Landkreistag blieben über ein Jahr lang in Stuttgart ungehört. Die Zustände in der Erstaufnahmestelle Karlsruhe sind katastrophal und die Verwaltungen sind überfordert. Erst seit einigen Wochen sind neue Aufnahmestellen im Gespräch.
Mehr erfahren

OB-Wahl in Tübingen: Kein „Weiter so!“

Beschluss der Mitgliederversammlung vom 9. Oktober 2014

OB-Wahl in Tübingen: Kein „Weiter so!“
Die LINKE gibt zur OB-Wahl am 19. Oktober keine Empfehlung ab.

Leider steht kein/e Kandidat/in für ein durchgängiges linkes und soziales Stadtkonzept.Wir haben mit allen KandidatInnen gesprochen. Wir begrüßen, dass alle KandidatInnen Einzelanliegen in ihr Wahlprogramm aufgenommen haben, die auch wir unterstützen. Statt einer Personalempfehlung geben wir Linke dem neuen (oder alten) Stadtoberhauptlieber eine inhaltliche Richtung für die ersten 100 Tage-Amtszeit mit auf den Weg. Wir empfehlen, die Wahlentscheidung am 19. Oktober an folgenden Forderungen zu orientieren.
Mehr erfahren

Wie weiter mit dem ehemaligen Tübinger Güterbahnhof

Gerlinde Strasdeit, Stadträtin der Linken
Gerlinde Strasdeit, Stadträtin der Linken
Stellungnahme und Antrag auf Vertagung im Planungsausschuss am 29.9 von Gerlinde Strasdeit, Gemeinderätin der LINKEN

Planungsausschuss 29.9.2014 Beschlussvorlage 262/ 2014 Bebauungsplan

Güterbahnhof; Billigung des Bebauungsplanentwurfs

Antrag: Vertagung

Die Zeit zwischen Rahmenplan Vorlage Oktober 2012 und Bebauungsplan 29.9.2014 ist ziemlich lang. Seit Weihnachten war die Vorlage zugesagt. Vor 14 Tagen erst wurden wir, die Ausschussmitglieder, vor vollendete Tatsachen gestellt.

Aurelis hat vom 100% Staatsunternehmen DB bundesweit faktisch über 20 Mio Quadratmeter ehemaliges Bahngelände bekommen und wirbt seit Jahren damit, Gewinne zu machen „durch zügige Baurechtsschaffung für große Projekte in den Kommunen“. Viele Kommunen sicherten sich gegen Aurelis ihr Vorkaufsrecht zugunsten der eigenen kommunalen Selbstverwaltung.
Mehr erfahren